Software-Lizenzvertrag für die Business-Software easyWinArt

zwischen der
IT-Easy GmbH
Liedberger Straße 53 a-b
41352 Korschenbroich
Deutschland
als Lizenzgeber, nachfolgend IT-Easy genannt
und dem Lizenznehmer, nachfolgend Kunde genannt

 

§ 1 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Lizenzvertrages ist ein unbefristetes, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht des Programmsystems easyWinArt der IT-Easy auf einem Computersystem oder einem Netzwerk. Das Programm easyWinArt unterliegt dem Urheberrecht. Für die easyWinArt-Nutzung fällt eine Lizenzgebühr an. Dabei darf nur ein auf den Kunden ausgestellter und vom Kunden erworbener Lizenzschlüssel benutzt werden. Eine Ausnahme bildet die easyWinArt-Freeware-Version. Die easyWinArt-Freeware-Version hat den Lizenzschlüssel '931a2f5d-e061-478e-a4ef-34ba1887e6fc' und darf von beliebigen Personen und Unternehmen ohne zeitliche Einschränkungen benutzt werden.
IT-Easy macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher nur eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung den heutigen Erfordernissen des vereinbarten Einsatzes gerecht wird. Dem Programm easyWinArt liegt keine Zusicherung von Eigenschaften zugrunde. Zusicherungen von Eigenschaften müssen ausdrücklich und schriftlich erfolgen.
Mit der Installation des Programms easyWinArt akzeptiert der Kunde ausdrücklich auch alle untenstehenden Vertragsbestandteile.

§ 2 Lieferumfang / Installation / Software-Updates

IT-Easy liefert die ERP-Software easyWinArt durch einen üblicherweise vom Kunden durchzuführenden Download aus. Nur die easyWinArt-Auslieferung per Download ist kostenlos. Die Installation der Software easyWinArt, deren individuelle Anpassung in Software-Bestandteilen und/oder Formular- und Listenbereichen, sowie die Einarbeitung, Schulung und telefonische Kundenbetreuung und -beratung gehören nicht zum Lieferumfang und sind kostenpflichtig.
Im Lieferumfang der easyWinArt-Software sind jedoch alle Software-Updates der easyWinArt-Weiterentwicklungen und -Fehlerbereinigungen der jeweils lizenzierten Module für die Dauer von 12 Monaten kostenlos enthalten. Ab dem zweiten Jahr kann ein kostenpflichtiger Software-Update-Vertrag abgeschlossen werden. Auf diese Weise kann jeder Kunde auch von allen zukünftigen easyWinArt-Weiterentwicklungen profitieren. Jeder Kunde kann easyWinArt auch ohne Software-Update-Vertrag zeitlich unbegrenzt nutzen, während diese Zeit können jedoch vom Kunden keine Software-Updates durchgeführt werden. Sollte ein Kunde sich nach einer Zeit ohne Software-Update-Vertrag für einen neuen  Software-Update-Vertrag entscheiden, so muss die vertragsfreie Zeit nachträglich bezahlt werden. Auch während der Zeit eines gültigen Software-Update-Vertrags erhält ein Kunde keinen kostenlosen Support. Kundenbetreuung und -beratung, Schulungen, Einweisungen, Hilfestellungen bei der Anwendung von easyWinArt und alle anderen Dienstleistungen sind grundsätzlich kostenpflichtig. Support seitens IT-Easy wird nur gewährt, wenn vorher ein Service-Guthaben erworben wurde. Fehlerbeseitigungen im easyWinArt sind grundsätzlich kostenlos, sofern es sich nicht um vom Kunden verursachte Fehler handelt.
Die Software-Update-Wartungskosten werden für easyWinArt-Kunden reduziert, sofern die nachfolgenden Voraussetzungen erfüllt werden:
Die Internetpräsenz des Kunden enthält den Text 'powered by ERP-Software easyWinArt' mit einer Verlinkung auf die Website 'http://www.auftragsbearbeitung-warenwirtschaft-pps.de/' oder eine nach unseren Verlinkungsregeln gleichwertige Verlinkung. Dieser Text darf auch ähnlich den häufig anzutreffenden Copyright-, 'designed by'- bzw. Impressum-Vermerken klein am Ende der Seite bzw. im Impressum aufgeführt werden. Die Verlinkung darf nicht das Attribut "nofollow" besitzen.
Für die easyWinArt-Freeware-Version können die Software-Updates aller easyWinArt-Weiterentwicklungen kostenlos genutzt werden. Eine Verlinkung der Internetpräsenz ist auch in diesem Falle erwünscht, aber nicht erforderlich.
Alle easyWinArt-Kunden, die das Software-Developer-Kit (SDK-Modul) haben und benutzen, benötigen für jede neue List & Label-Version, die im easyWinArt bereitgestellt wird, ein kostenpflichtiges SDK-Update.

§ 3 Nutzungsumfang

IT-Easy gewährt dem Kunden für die Dauer dieses Vertrages das unbefristete, nicht ausschließliche und persönliche Recht, das easyWinArt-Programm in seinem Computernetzwerk zu nutzen. Die Software easyWinArt wird auf der Basis einer Einmal-Lizenz ausgeliefert. Die Lizenz-Datenbank, die auch den Namen easyWinArt hat, darf daher nur auf einem Computer / SQL-Server genau einmal installiert werden. Die Installation der Lizenz-Datenbank 'easyWinArt' auf mehreren Computeranlagen, auch eines Kunden, ist, soweit nicht mit IT-Easy schriftlich vereinbart, ausdrücklich verboten und wird als Verstoß gegen das Urheberrecht strafrechtlich verfolgt. IT-Easy behält sich weltweit alle Rechte vor, auch die der Übersetzung in andere menschliche oder Maschinen-Sprachen. Die easyWinArt-Freeware-Version darf beliebig oft installiert werden. Die grundsätzlich kostenlose easyWinArt-Freeware-Version darf nicht an Dritte weiterverkauft werden.

§ 4 Urheber-/Eigentumsrechte

Eigentums-/Urheberrechte an dem Programm easyWinArt liegen ausschließlich bei der IT-Easy GmbH. Der Kunde erhält mit dem Erwerb des Produktes nur Eigentum an dem körperlichen Datenträger, auf dem die Software aufgezeichnet ist. Ein Erwerb von Rechten - über die in diesem Vertrag niedergelegten Nutzungsrechte hinaus - ist ausgeschlossen. IT-Easy behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software vor.
IT-Easy behält sich uneingeschränkt das Recht vor, Programm, Dokumentation, Serviceleistungen und Preise zu verändern, ohne damit irgendwelche Verpflichtungen gegenüber Kunden dieser Software einzugehen.
Ein Kopieren der Software easyWinArt, in welcher Form auch immer, ist ausdrücklich untersagt, es sei denn, dass diese Kopie dem Lizenznehmer als Sicherheit gegen versehentliches Löschen (Sicherheitskopie) oder zur Installation auf der Fest- oder Wechselplatte des Kunden dient.
Es ist ausdrücklich untersagt, das easyWinArt-Programm oder Teile davon zu verleihen. Ein solches Vorgehen wird als Verstoß gegen das Urheberrecht strafrechtlich verfolgt.
Die Software ist nicht kopiergeschützt, um rechtmäßigen Anwendern Schwierigkeiten beim Anlegen von Sicherheitskopien zu ersparen. IT-Easy behält sich jedoch vor, die Software mit einer Seriennummer zu versehen und einen von der Firmenadresse des Lizenznehmers abhängigen Aktivierungs-/Lizenzschlüssel zu vergeben. Sollte sich von Seiten des Kunden eine Adressänderung ergeben, so muss der Lizenzschlüssel neu ausgestellt werden.
IT-Easy behält sich das Recht vor, den Lizenzschlüssel der Software easyWinArt bei Auslieferung so lange zeitlich zu begrenzen, bis der Kunde den vereinbarten Kaufpreis für die erhaltene Software bzw. in diesem Zusammenhang erbrachte Dienstleistungen entrichtet hat. Sollte ein unbegründeter und nicht vorher abgesprochener Zahlungsverzug von Seiten des Kunden auftreten, behält sich IT-Easy das Recht vor, den Lizenzschlüssel solange zu sperren, bis die entsprechenden offenstehenden Forderungen beglichen werden.
Das Programm easyWinArt ist urheberrechtlich geschützt. Bei Wiederverkauf oder Übertragung der Lizenzrechte auf einen neuen Lizenznehmer, darf das Programm weder als Original, noch als Kopie zurückbehalten werden. Eine entsprechende Bestätigung des Vorbesitzers ist an IT-Easy zu schicken, wenn der Nachfolgelizenznehmer in die Rechte des bisherigen Lizenznehmers eintreten will.

§ 5 Programmumtausch

Ein Umtausch der easyWinArt-Software ist nach Kauf und Auslieferung des kundenspezifischen Lizenzschlüssels nicht mehr möglich.

§ 6 Vertragsdauer

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Das Recht des Kunden zur Nutzung der Software erlischt automatisch, ohne Kündigung, wenn eine Bedingung dieses Vertrages verletzt wird. Bei Beendigung des Nutzungsrechtes ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich alle easyWinArt-Programmdateien und -Datenbanken in seinem Computernetz zu löschen.

§ 7 Schadenersatz bei Vertragsverletzung

IT-Easy weist ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzung haftet, die IT-Easy aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmungen durch den Kunden oder seiner Beschäftigten, Beauftragten oder Bevollmächtigten entstehen.

§ 8 Gewährleistung

Die Vertragsparteien stimmen darüber ein, dass es nicht möglich ist, Programme so zu entwickeln, dass diese für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei arbeiten. IT-Easy verpflichtet sich, alle nachgewiesenen und reproduzierbaren Fehler in der easyWinArt-Software, sofern diese die bestimmungsgemäße Benutzung und die Einsatzbedingungen des Programms betreffen, in einem angemessenen Zeitraum zu beheben. Bei der Ermittlung der Fehlerursache und dem Test der fehlerbereinigten Version hat der Kunde eine aktive Mitwirkungspflicht. Die Fehlerbeseitigungs-Tätigkeiten der IT-Easy sind für Kunden mit gültiger Update-Wartung kostenlos. Der Download und die Installation der fehlerbereinigten Software obliegen dem Kunden selbst. IT-Easy stellt nur die fehlerbereinigte Software zum Download bereit. Eventuelle Hilfestellungen bei der Installation sind kostenpflichtig. IT-Easy haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, die dem Kunden direkt oder indirekt durch die Verwendung des easyWinArt-Programmes entstanden sind. Die Gewährleistung beschränkt sich auch während der gesetzlichen Garantiefrist einzig und allein auf Softwarefehler. Fehlende Funktionalitäten in der easyWinArt-Software sind keine Softwarefehler.
Für das Lizenzmaterial in der dem Kunden überlassenen Fassung gewährleistet IT-Easy den vertragsgemäßen Gebrauch in Übereinstimmung mit der bei Versand gültigen, und dem Kunden vor Vertragsabschluss zur Verfügung stehenden Leistungsbeschreibung. Dies gilt insbesondere für dem Kunden direkt schriftlich zugesicherte Eigenschaften. Im Falle erheblicher Abweichungen von der Leistungsbeschreibung ist IT-Easy zur Nachbesserung berechtigt und soweit diese nicht mit unangemessenem Aufwand verbunden ist, auch verpflichtet. Gelingt es IT-Easy innerhalb einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung die erheblichen Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zu beseitigen oder so zu umgehen, dass dem Kunden eine vertragsgemäße Nutzung des Programms ermöglicht wird, kann der Kunde die gesetzlichen Ansprüche geltend machen.
Die Gewährleistungsverpflichtung endet mit Ablauf einer Frist von 12 Monaten ab Auslieferung der Software. Besondere Bestimmungen gelten bei der individuellen Anpassung von Programmen oder Reports. Der Kunde hat die durchgeführten Änderungen vor Produktivstart auf Funktionalität und Fehlerfreiheit zu überprüfen. Eventuell festgestellte Mängel sind schriftlich aufzuzeigen, so dass in angemessener Zeit eine Nachbesserung erfolgen kann.
Für die easyWinArt-Freeware-Version gibt es keine Gewährleistung und keine zugesicherten Programmeigenschaften. IT-Easy wird dennoch üblicherweise gemeldete Fehler der Freeware-Version auf freiwilliger Basis beseitigen.

§ 9 Haftungsbeschränkungen

Jede Vertragspartei haftet unabhängig vom Rechtsgrund für Schäden, die durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht wurden. Die Haftung ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen jede Vertragspartei aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen rechnen muss.
(1) IT-Easy haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbaren Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter.
(2) Bei nachgewiesenen Schäden ist der Schadensbetrag begrenzt auf die Höhe der Lizenzgebühr des Programms, das Gegenstand des Anspruchs ist oder den Schaden unmittelbar verursacht hat. Maßgebend sind die bei der Entstehung des Anspruchs geltenden Gebühren ohne Umsatzsteuer.
(3) Für den Verlust von Daten und deren Wiederherstellung haftet IT-Easy nach Maßgabe von Abs.(1) bis Abs.(3) nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.
(4) Die Haftungsbeschränkungen gemäß Abs.(1) bis Abs.(3) gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten des Kunden.
(5) IT-Easy haftet grundsätzlich nicht für direkte und indirekte Schäden im Rahmen der Nutzung der easyWinArt-Freeware-Version.
(6) IT-Easy haftet grundsätzlich nicht für Schäden bei der Installation von direkt oder indirekt zur Verfügung gestellter Software.
Die Haftung der Vertragsparteien für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitgliedern der Geschäftsführung oder leitenden Angestellten der Vertragsparteien verursacht worden sind, sowie eine eventuelle Haftung von IT-Easy für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, für die Verletzung von Urheberrechten Dritter und für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Sollten einer oder mehrere Punkte dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die restlichen Punkte davon unberührt und die ganz oder teilweise unwirksamen Punkte müssen so gut wie möglich gemäß der ursprünglichen Absicht angewandt werden.

§ 10 Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für beide Parteien ist Neuss.